Schweizer Tiefpunkt bei den Beziehungen zu der EU erreicht
In das Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der EU wurde seitens zahlreicher Unternehmen in der Schweiz sehr viel Hoffnung gesetzt. Die Verhandlungen zwischen der EU und der Schweiz gestalteten sich jedoch als überaus schwierig. Nach enorm langer Zeit wurden die Verhandlungen dann abgebrochen, was insbesondere in einer Grenzregion der Nordwestschweiz mit grossen Befürchtungen aufgenommen wird.
Das Nein des Schweizer Bundesrates zu dem Rahmenabkommen hat bei der Regio Basiliensis für grosses Unverständnis gesorgt. Die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU sind ein wichtiger Faktor für die Unternehmen, die in der Grenzregion ansässig sind.
Durch das Nein wurde diesen Unternehmen jetzt die Perspektive für die Zukunft genommen. Die Regio Basiliensis fordert nunmehr jedoch eben eine solche Perspektive, da die wichtigsten Partner der ansässigen Unternehmen in der EU ihren Sitz haben. Dementsprechend ist es auch wirtschaftlich elementar wichtig, dass die Verhandlungen frühzeitig wieder aufgenommen werden.
In der gesamten Region Basel wird sehr viel Handel mit ausserschweizerischen Unternehmen betrieben und es haben sich im Verlauf der Zeit sogar gefestigte Partnerschaften aus dem Handel heraus entwickelt. Nicht nur die wirtschaftliche Existenz der Unternehmen ist gefährdet, auch die Bereiche Kultur sowie Politik und soziales Leben werden durch den Abbruch der Verhandlungen beeinträchtigt.
Auch Forschungsunternehmen profitieren von der europäischen Zusammenarbeit. Dies wurde gerade in der jüngeren Vergangenheit, als Corona europaweit das bestimmende Thema war, mehr als deutlich. Zahlreiche Experten sehen in der Zukunft für die Schweiz die Gefahr, dass Bildung sowie auch Forschung in der Schweiz zurückgehen werden.
Die Schweiz ist innerhalb Europas ein wichtiger Forschungs- sowie Bildungsstandort. Dies soll auch zukünftig so bleiben. Aus diesem Grund heraus ist ein Rahmenabkommen zwischen der Alpenrepublik und der EU von essenzieller Bedeutung.
Auch für viele Schweizer ist die grenzüberschreitende Zusammenarbeit überaus wichtig. Zwar hat der Bundesrat sich in der EU nunmehr klar positioniert, allerdings kann die Politik ihre Meinung auch sehr schnell wieder ändern. Es wäre nicht das erste Mal in der Geschichte der Politik, dass eine ablehnende Entscheidung zunächst lediglich aus Verhandlungszwecken heraus so entschieden und dann wieder geändert wird.
Ob dies bei dem Rahmenabkommen zwischen der EU und der Schweiz auch so sein wird kann letztlich nur die Zukunft zeigen.